skip to Main Content
+49 (700) 34778539 info@firstlex.de Login
[layerslider id="6"]

Vertragsmanagement BV Teil 2

Fehler Nr 4. Google oder warum Lesen und Schreiben nicht genügt

Nächstes Problem. Schriftsteller nennen das eine Schreibblockade und es der typischer Ablauf beim Erstellen von Betriebsvereinbarungen: man sitzt am Schreibtisch und fragt sich "womit fange ich an?" Das kann sehr quälerisch sein und anstrengend und daher kommt relativ früh der Augenblick, an dem die erlösende Idee erscheint.
Also ruft man einen Kollegen an und fragt: "Haste mal n Muster?“. Klar, er hat. Zufällig wurde erst vor drei Jahren eine entsprechende Betriebsvereinbarung in seinem Betrieb abgeschlossen und es war sogar ein Berater dabei. Wer das war und mit welcher Ausbildung ist nicht mehr so ganz klar, aber immerhin. Nun will man natürlich nicht so ein Muster einfach so eins zu eins übernehmen. Also geht man auch noch zu Google und kopiert sich hier und da etwas, was den Eindruck macht, das es passen könnte. Dann geht es los: copy and paste. Ich habe allerdings auch schon Kollegen gesehen, die das mit Schere und Pritt-Stift erledigt haben.

Sie sehen schon, worauf das hinausläuft. Ich möchte laut rufen: „Stopp !“
Aber warum eigentlich? Gibt es nicht gute Gründe, genauso zu arbeiten?
Ja, die gibt es. Zum Beispiel in kleinen Betrieben, wo die Betriebsräte keine Chance haben, einen Berater hinzuzuziehen und wo das eigene Know-how nicht ausreicht, um auf eine andere, bessere Art zu arbeiten. Oder, unabhängig von der Betriebsgröße, bei Themen, die sehr simpel gestrickt sind und bei denen vielleicht ein paar Sätze ausreichen, um die Sache auf den Punkt zu bringen.

Außerdem kann es sehr sinnvoll sein, durch einen Blick über den Tellerrand mal herauszufinden, wie andere mit dem Thema bisher umgegangen sind. Aber genau hier liegt schon der Wendepunkt, an dem die Sache häufig kippt. Denn häufig geht es über diesen guten Vorsatz nicht hinaus. Er macht aber nur dann Sinn, wenn man es schafft, diesen Rundblick tatsächlich nur als Anregung für das eigene Arbeiten zu nutzen. Und diese eigene Arbeit bedeutet Zeitaufwand, Disziplin, Fleiß und die Bereitschaft, sich mit Dingen zu befassen, von denen man bisher noch nichts weiß.
Wenn sich das eigene Arbeiten aber darin erschöpft, aus den Quellen des Rundblicks lediglich irgendetwas zusammen zu friemeln, dann kann man es eigentlich auch gleich lassen.
„Aber warum denn? Ich kann lesen, ich kann schreiben und ich habe einen Kopf zum Denken – wieso soll ich also nicht selbst Texte zusammenstellen, so, wie ich es gut finde?"
Dazu folgende Antwort: überlegen sie mal, wie oft ihnen in ihrem Leben schon Menschen begegnet sind, die sich mit dem Satz entschuldigt haben "das habe ich nicht gewusst". Vielleicht sind sie ja sogar selbst unter diesen Menschen.
•    Wenn man an diesen Abzug zieht, dann schießt das Ding? Das habe ich nicht gewusst.
•    Wenn man die Hefe weglässt, dann habe ich Kekse anstatt Kuchen ? Das habe ich nicht gewusst.
•    Man kann in Word Textänderungen automatisch sichtbar machen? Das habe ich nicht gewusst.
•    Wenn in einer BV "sollen“ steht, dann haben wir keinen Anspruch? Das habe ich nicht gewusst.

Wir alle können davon ausgehen, dass wir maximal 10 % von dem, was uns umgibt, sehen und verstehen können. Die restlichen 90 % bleiben uns verborgen und dringen häufig noch nicht einmal in unser Bewusstsein. Der Trick an der Sache liegt darin, dass jeder Mensch einen Einblick in andere 10 % hat. Für den Fliesenleger sind das seine Fliesen, für den Automechaniker sein Motor und für den Koch seine Pfannen und Töpfe.
Wenn ich Koch bin und mein Badezimmer neue Fliesen braucht, dann kann ich natürlich sagen : was soll’s, so schwer kann das ja nicht sein. Der entscheidende Punkt ist die Frage, ob ich an einer Identitätsstörung leide und glaube, ich sei ein Fliesenleger, oder ob ich weiß, dass ich eigentlich Koch bin, keine Ahnung vom Fliesenleger habe, es aber einfach mal versuche. Mit dem Risiko, dass es schief geht.
Zurück zum Thema. Wer als Betriebsrat meint, er sei Jurist, hat ein Problem (es sei denn, er ist es wirklich – auch das gibt es ja schließlich). Denn er glaubt, er könne sich das Wissen, dass sich ein anderer in einer 8 bis 10jährigen Ausbildung angeeignet hat, mal so nebenbei eintrichtern.
Wer als Betriebsrat so sportlich reingeht, wie der Koch, dem es nicht drauf ankommt, wenn am Ende die Fliesen von der Wand fallen, der hat sich das falsche Ehrenamt ausgesucht. Denn er wird dem Auftrag, die Mitarbeiterinteressen verantwortungsvoll zu wahren, nicht gerecht.

Heißt das nun, dass man immer einen Anwalt dazu ziehen muss, wenn man eine Betriebsvereinbarung erstellt?
Nein, sonst bräuchte ich in diesen Aufsatz nicht zu schreiben. Zwar halte ich es entgegen der Ansicht einiger Arbeitgeber nicht für sittenwidrig, meine Fachkompetenz gegen ein Honorar zur Verfügung zu stellen.
Aber der Sinn dieser Zeilen kann nur sein, etwas von meinem Wissen und meiner Erfahrung zu vermitteln, über die ich gerade als Anwalt verfüge. Jeder gute Berater muß die Absicht haben, sich selbst durch seine Arbeit überflüssig zu machen. Dafür ist allerdings noch viel zu tun, so dass ich mir deswegen keine Sorgen mache. Und ich weiß selbst, dass das Heranziehen eines Anwalts gar nicht immer möglich ist.

Vermeidung:
Ja, und was soll man nun machen ? Selber machen soll man nicht und einen Anwalt nehmen geht nicht immer – was bleibt denn da noch übrig ?
Moment, moment – das sind ja nur die beiden Extremsituationen. Mir geht es um etwas anderes. Natürlich sollen sie einen Fachmann (oder Frau) nehmen, wenn die Rahmenbedingungen das hergeben. Und bereits das wird ja häufig nicht gemacht, weil man sich nicht vorstellen kann, was das bringen soll.
Wenn das aber nicht geht, dann möchte ich an sie appellieren, sorgfältig vorzugehen und sich vor Augen zu führen, dass sie in der Rolle des Kochs sind, der gerade sein Bad fliest. Es geht also darum, noch umsichtiger und noch risikobewußter zu sein. Es bedarf mehr Zeit, Abstand, Ruhe, Langsamkeit, Sorgfalt, Überlegung etc., als wenn man etwas macht, was man gelernt hat. Und sie sollten diesen ja eher unangenehmen Anforderungen nicht dadurch ausweichen, dass sie sich einfach hinter den schon vorhandenen Textbausteinen anderer verstecken.
Sie kommen also nicht drumherum, dass zu tun, was meistens nötig ist, wenn man professionell und sauber arbeiten will: setzen sie sich auf ihren Hosenboden und quälen sie sich damit, sich eigene Gedanken zu machen. Was wollen sie, welche Struktur können sie dem geben, warum soll gerade dies geregelt werden und nicht etwas anderes ? Doch damit sind wir eigentlich schon beim nächsten Punkt. Lesen sie also bitte weiter.

Fehler Nr. 5: Die „W“-Fragen oder Oma von der Straße holen

Viele Betriebsvereinbarungen sind zu lang, zu kurz, schwafeln vor sich hin, kommen nicht auf den Punkt, benutzen Satz- und Worthülsen ohne inneren Sinn, enthalten Widersprüche etc. Wie kann es sein, dass so viele BV so schlecht sind ? Ganz einfach:
•    es fehlt die Zeit, s.o.
•    es fehlt das Know-How, s.o.

Ja, aber wozu die ganze Aufregung: was ist eigentlich so schlimm daran, wenn eine BV „nicht perfekt“ ist ?
Gar nichts.
Eigentlich sind BV überflüssig. Wie bitte ? Drehe ich jetzt völlig durch ? Nein. Es ist ganz einfach. Überlegen sie: was ist der Sinn und Zweck eines Vertrages ? Genau. Wenn sie mit jemandem gut auskommen, brauchen sie keinen Vertrag.
Glauben sie das ? Das haben auch schon hundertausende von Eheleuten geglaubt („Schatz, ich liebe Dich so sehr, das möchte ich nicht durch so weltliche Dinge wie einen Ehevertrag beschmutzen“). Nachdem aber der Seitensprung, die abgekaute Zahnbürste, die Feinripp-Hose oder was auch immer entdeckt ist, muß ganz schnell ein Ehevertrag her. Zu spät.

Und ist es nicht im Betrieb ein bisschen ähnlich wie in einer Ehe ? Manchmal mag man sich, manchmal hasst man sich, GZSZ. Wer aber in den guten Zeiten sich nicht vorstellen kann, dass auch mal schlechte Zeiten kommen, der braucht – aus dieser Sicht – keinen Vertrag. Und man sollte ihm auch keinen aufschwatzen.
Die Voraussetzung für eine gute BV ist also, dass derjenige, der sie erstellt, von ihrer Notwendigkeit überzeugt ist. Das setzt aber voraus, dass dieser Jemand sich auch in guten Zeiten vorstellen kann, dass mal schlechtere Zeiten kommen könnten.
Es geht also um Voraussicht, um Prävention. Eigentlich nichts anderes ,als das, was die Versicherungen anbieten. Wenn sie eine Lebensversicherung, Hausratversicherung, Reiserücktrittversicherung etc. besitzen, dann wenden sie dieses Prinzip praktisch jeden Tag selbst an.
Daher sagte ich gerade, dass BV eigentlich überflüssig sind. Genau wie Versicherungen. Sie haben einzig und allein einen Sinn, wenn ich daran glaube, dass mich eines Tages ein Problem ereilen könnte. Gehe ich durchs Leben nach dem Motto „es wird schon alles gut gehen“, dann brauche ich weder eine Versicherung, noch eine BV. Ich vertraue einfach darauf, dass die Probleme, die kommen, tagesaktuell und einvernehmlich gelöst werden können. Und das ist ja sogar das Leitbild des BetrVG, das in § 74 I genau diese Form der Zusammenarbeit beschwört.

Wenn ich also bei dieser Sichtweise gar keine BV brauche, dann ist es auch nicht schlimm, wenn ich eine schlechte BV schreibe (?). Diese wohl etwas hinkende Logik gipfelt häufig in der Bemerkung: „Wo kein Kläger, da kein Richter“. Na ja, wenn ich einen Text erstelle, dessen Hauptzweck darin liegt, dass er mal einem Richter vorgelegt werden kann, dann ist das eine wenig überzeugende Rechtfertigung dafür, dass es ja nicht so schlimm sei, wenn man dabei mal ein bisschen pfuscht.
Wenn man es schon macht, dann auch richtig.

Und eigentlich ist es so einfach ! Zumindest die Elemente, die kein besonderes rechtliches Know-How erfordern. Und davon gibt es jede Menge. Zum Beispiel die Erzählstruktur. Eine BV, die sich nur an Insider richtet, vor lauter betriebsspezifischer Abkürzungen strotzt und vieles gar nicht erst anspricht, weil „wir das ja sowieso alle wissen“, ist schlecht und wird ihrem Zweck nicht gerecht. Denn nach dem, was wir oben gerade festgestellt haben, liegt dieser Zweck ja darin, in einem Konfliktfall eine belastbare Vorgabe anzubieten.
Die BV muß also möglicherwiese auf den Tisch eines Richters oder eines Einigungsstellenvorsitzenden. Und der hat wenig Lust, nach jedem Satz zu fragen: „Was meinen sie damit ?“.
Eine BV muß also so formuliert werden, dass sie von jedem Außenstehenden verstanden werden kann. Das ist außerdem auch noch ein sehr guter Prüfmaßstab für die Frage, ob die beiden Parteien Arbeitgeber und Betriebsrat auch bereits vor (!) einer solchen Konflikteskalation mit der BV etwas anfangen können. Denn wenn selbst ein Fremder die BV versteht, dann ist sie so detailliert und zweifelsfrei formuliert, dass auch die Betriebsparteien weniger Möglichkeiten finden werden, in unendliche Auslegungsstreitereien zu verfallen.

Und wenn sie sich mal fragen, wann sie einen fremden Text am besten verstehen, dann dürfte Ihnen die Antwort ziemlich leicht fallen. Ich denke dabei immer an meine Söhne, die von der Schule kommen und mir höchst begeistert berichten, was sie alles erlebt haben. Das geht dann z.B. so:
“Wir haben die Mädchen ganz schön geärgert. Weil wir uns nämlich versteckt haben, haben wir die beschossen und dann hat Kimmi uns verpetzt“.
Da bleiben viele Fragen offen. Zum Beispiel:
•    Wer hat die Mädchen geärgert ?
•    Womit haben die Jungs geschossen ?
•    Wo haben sich die Jungs versteckt ?
•    Wem gegenüber hat Kimmi gepetzt ?
•    Was geschah dann ?
Was fällt Ihnen auf ? Genau. Alles „W“-Fragen.
Genau so muß man auch bei einer BV vorgehen. Schließlich wird auch dort eine Geschichte erzählt.

Beispiel:
Stellen sie sich vor, es soll in einer BV über technische Einrichtungen auch eine Passage über Rationalisierungsschutz stehen.
Ein Entwurf liest sich so:
„Ist die Weiterbeschäftigung am bisherigen Arbeitsplatz nicht möglich oder ergibt sich hierdurch eine niedrigere Stellenbewertung, wird den Beschäftigten ein gleichwertiger Arbeitsplatz angeboten, der für die Beschäftigten zumutbar ist. Sollte kein zumutbarer Arbeitsplatz in diesem Sinne angeboten werden können, ist die Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz zu prüfen und dem Betroffenen Arbeitnehmer ein entsprechendes Angebot zu machen.
Herabgruppierungen sollen aufgrund von Maßnahmen im Sinne dieser Vereinbarung nicht vorgenommen werden.“
Und nun kommen meine „W“-Fragen:
•    Warum wird das in dieser BV geregelt ? Gehört das nicht eher in eine Rahmen-BV zu Rationalisierungsschutzmaßnahmen, die dann für alle Fälle gelten kann (s.o., Fehler Nr. 2) ?
•    Was bedeutet „Zumutbarkeit“ ? Wo ist das definiert ? (geht in Ordnung, wenn es für Definitionen eine eigene Klausel am Anfang der BV gibt, und das dort steht – häufiger Fehler).
•    Warum soll einem Arbeitnehmer gleich ein neuer Arbeitsplatz angeboten werden, wenn seine Stelle niedriger bewertet wird ?
•    Wo wird erklärt, wodurch überhaupt die Weiterbeschäftigung unmöglich wird ? Wo steht etwas über die Voraussetzungen ?
•    Welche Mindestanforderungen muß das neue Arbeitsplatzangebot aufweisen ?
•    Warum „sollen“ Herabgruppierungen nicht vorgenommen werden ? Wenn gewünscht ist, dass sie nicht vorgenommen werden, dann muß es heißen „dürfen nicht“ (häufiger Fehler). Wenn gewünscht ist, dass Herabgruppierungen nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen vorgenommen werden dürfen, dann müssen diese Voraussetzungen exakt benannt werden. Alles anderes wird sonst der Willkür des Arbeitgebers übertragen.

Häufig sehe ich auch BV, die mitten drin anfangen. Ich frage mich dann „worum geht’s eigentlich ?“. Das ist die häufigste W-Frage.
Beispiel:
„§ 1 Die Verwendung der Telefonanlage zum Abhören der Mitarbeiter ist nicht erlaubt“.
Hallo ? Welche Anlage ? Was macht sie, was kann sie, wer nutzt sie etc. ?

Vermeidung:
Erster Tipp:
Setzen sie sich in einen gemütlichen Sessel. Schließen sie vorher die Tür ab. Schließen sie die Augen. Jetzt stellen sie sich vor: welche Geschichte will ich erzählen ? Soll es vielleicht um die Einführung der papierlosen Postverarbeitung im Unternehmen gehen ? O.k. – wie machen wir das ? Es geht los mit der Papierpost. Die kommt jeden Tag rein, wird geöffnet, dann zugeordnet. Das muß jemand machen, wer ist das ? Welche Qualifikation soll der haben ? Er muß wissen, welche Post wohin verteilt wird, also muß es sowas wie einen Schlüssel geben, aus dem er das ableiten kann. Dann wird gescannt. Wie geschieht das ? Welche Geräte werden eingesetzt ? Wie sind die Arbeitsbedingungen ? Dann erhalten die Kollegen an den Bildschirmarbeitsplätzen die digitalen Poststücke. Was machen die damit ? Wie arbeiten die ? Haben die Pausen, um ihre Augen zu entspannen ? Ist das medizinisch analysiert worden ? Wo verbringen die Kollegen ihre Pausen ? Sind die Bedingungen dort akzeptabel ? Was passiert, wenn die Kollegen krank werden oder Urlaub haben ? Wer hat dann Zugriff auf ihre virtuellen Postkörbe ? Und in welchem Umfang hat eigentlich der Vorgesetzte Zugriff ?
Sie sehen – das alles sind wichtige Elemente unserer „Geschichte“ und damit der späteren BV. Sie sollten chronologisch, also genau so, wie die Geschichte auch tatsächlich abläuft, in der BV abgearbeitet werden. Das alles ist bis hierher völlig unjuristisch. Sie brauchen dafür keinen Anwalt. Erst, wenn es an die Formulierung im Detail geht, wäre er sicherlich hilfreich.

Zweiter Tipp:
Nehmen sie ihre BV-Formulierung und schnappen sie sich jemanden, der ihren Betrieb nicht kennt. Ich überspitze das gern, indem ich empfehle, eine Oma auf der Straße anzusprechen und sie zu bitten, sich das mal durchzulesen. Es darf aber auch die eigene Frau sein oder sonstwer. Natürlich werden dann Fragen kommen wie z.B. „was ist denn eine Einigungsstelle ?“. Aber das soll sie nicht erschüttern. Es geht nicht um Rechtsbegriffe, die nicht jeder kennen kann. Es geht darum, ob der Leser sagen kann, dass er überhaupt verstanden hat, worum es geht und was das Ganze soll. In unserem Beispiel oben müßte also die Reaktion ungefähr so ausfallen:
„Also, ihr führt das papierlose Büro ein. Es wir erstmals alles gescannt und dann geht’s weiter. Die Leute sollen vernünftige Pausen kriegen und sich angemessen erholen dürfen, wenn ihnen die Augen tränen. Falls es Streit gibt, könnt ihr das vor so einer Art Schiedsgericht klären lassen.“
Wunderbar, verstanden. Das ist ein echtes Erfolgserlebnis. Denn tatsächlich leisten sehr viele BV genau dies bereits nicht. Und erst, wenn man das wirklich sicher sagen kann, kann es weitergehen mit ausgefeilten Formulierungen.

"Schlüssel"-Fragen

Schreibe einen Kommentar

Back To Top