skip to Main Content
+49 (700) 34778539 info@firstlex.de Login
[layerslider id="6"]

UN-Kaufrecht








Ein wichtiger Punkt ist die Frage, welches Recht anzuwenden sein soll. Dabei wird in der Praxis häufig verkannt, dass gerade bei der Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen die eigene Rechtsordnung schnell ausgeschlossen sein kann. Das sog. Internationale Privatrecht befasst sich mit der Frage, welches Recht anwendbar sein soll. Die meisten Rechtsordnungen lassen das eigene Recht zur Anwendung kommen oder aber stellen bei schuldrechtlichen Verträgen im Grundsatz auf den sog. Schwerpunkt des Vertrages ab. Dieser wird dabei an der spezifischen Leistung festgemacht. Im Kaufvertrag schuldet der Einkäufer regelmäßig die Geldleistung und damit nicht die spezifische Leistung. Dieser erbringt vielmehr der Verkäufer. Schon von daher ist dann deutsches Recht oft ausgeschlossen, wenn nicht eine Rechtswahl stattfindet. Ein anderer Punkt ist die Anwendbarkeit der CISG (Convention on the international sale of goods). Dieses sog. UN-Kaufrecht findet automatisch Anwendung, wenn beide Vertragspartner in Staaten ansässig sind, die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens sind. In Europa ist dies weitgehend der Fall, in Asien und anderen Ländern zunehmend.

Die CISG kann aber auch vertraglich vereinbart werden. Das kann sinnvoll sein, wenn man durch Rechtswahl z.B. deutsches Recht für anwendbar erklärt, weil das deutsche Recht teilweise durch speziellere Regeln der CISG modifiziert wird. Je nachdem, um welche Vertragsinhalte es geht, kann das nachteilige Folgen haben.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Back To Top