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1. Aufsätze
- Freiwilligkeit ist nicht gleich Einwilligung
- BR als verantwortliche Stelle ?
- DS-GVO-Arbeitgeberthesen locker widerlegen
- Klauseln für BV zur DS GVO
2. Arbeitshilfen für die Praxis:
PW=“firstlex“
a) Betriebsänderungen, Interessenausgleich, Sozialplan, Kurzarbeit
b) Datenschutz allgemein
PW=“firstlex“
- Mandanten-Handout zu MS365 PW
- MS365 Voreinstellungen PW
- Muster einer Duldung eines IT-Systems durch ein Gremium
- Kommentierte Muster-Gliederung für Rahmen-IT-Betriebsvereinbarung
- VVT für IT-Systeme allgemein
- VVT zur Videoüberwachung
- Fragen des BR an den AG gem. § 80 BetrVG zur DS-GVO
- Löschfristen Tabelle
- Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Formulierungsbeispiel und Graphik
- Auswertungsbegriff Graphik
- Begriffe in einer BV
- Erforderlichkeitsbegriff gem. § 26 BDSG
c) Datenschutz im BR-Büro:
PW=“firstlex“
- Muster Einwilligungerklärung des BR für AN
- Gliederung für Muster-GO: BR als DV-Verantwortlicher
- Muster für Dokumentation der Datenflüsse im BR-Büro und Löschfristen
- Informationsblatt des Betriebsrats gem Art. 12 DSGVO (Transparenzerklärung ggü. Arbeitnehmern)
- BAG-Urteil zu Stellung des Datenschutzbeauftragten
- Datenflüsse-im-BR-Büro-und-Lösch-fristen-PW
- Pros Cons DSB und BR
d) Beispiele für schlechte Betriebsvereinbarungen
e) Hinweisgeberschutz:
3. Skripte:
PW=“firstlex“
- Seminar-Skript DS-GVO
- Fälle und Lösungen DS-GVO
- Folien DS-GVO und BDSG-neu
- Folien Betriebsübergang – Auszug aus dem Buch
4. Hilfreiche Links:
www.lda.bayern.de
www.gdd.de (Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. mit zahlreichen Arbeitshilfen)
DSK Kurzpapiere zur DS-GVO
5. Gesetze und Urteile:
- EU-Gerichtshof zum „privacy shield“
- BDSG-neu
- Datenschutz-Grundverordnung
- Kombination aus DS-GVO und BDSG neu (GDD-Praxishilfe)
- HinSchG aktuell (wichtige Textstellen markiert)
- 30.03.2023 – EUGH zu § 26 BDSG
- EU KI-Verordnung März 2024
6. Vertragsmuster:
- Aktuell: neue Standardvertragsklauseln EU (standard contractual clauses, SCC)
- Empfehlungen d. Aufsichtsbehörden: zusätzl. Massnahmen neben Standardverträgen
- Alt: Standardvertragsklauseln zwischen Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern
- Alt: Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer
7. Schnell-Lese-Urteile
PW=“firstlex“
Auf folgende Urteile wird im Buch „Umstrukturierung im Unternehmen – leicht erklärt“ von Dr. Stumper Bezug genommen.
Auf folgende Urteile wird im Buch „Datenschutz simplified“ von Dr. Stumper Bezug genommen.
Gelbe Markierung = wichtigste Passagen für schnelles Querlesen.