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Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis

Bei Leistungsstörungen geht es darum, daß eine der Parteien die vertraglich geschuldete Leistung nicht erbringt. Das kann schuldhaft oder schuldlos geschehen. Entsprechend sind daran unterschiedliche Konsequenzen geknüpft.
Kommt der AN zu spät zur Arbeit oder arbeitet er gar nicht, so hat er keinen Anspruch auf Lohn, unabhängig davon, ob er daran schuld ist oder nicht. Natürlich gibt es hiervon Ausnahmen, so z.B. bei Schwangerschaft, Krankheit, Urlaub etc., jeweils geregelt in speziellen Gesetzen bzw. zusätzlich in TV. Hat der AN schuldhaft gehandelt, steht dem AG zusätzlich mein Anspruch auf Schadensersatz zu. Außerdem kann er in krassen Fällen fristlos kündigen, oftmals jedenfalls eine Abmahnung aussprechen.

Beispiel für vom AN zu vertretende Unmöglichkeit:
Arbeitnehmer erscheint zu spät zur Arbeit, weil er verschlafen hat; AN beschädigt durch grobe Unachtsamkeit die ihm anvertrauten Maschinen oder Werkzeuge, so daß eine Weiterarbeit nicht möglich ist; AN läßt sich als Lkw-Fahrer einstellen, ihm wurde aber wegen einer Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis entzogen.
In diesen Fällen hat der AG einen Anspruch auf Schadensersatz gegen den AN.

Beispiel für von keinem zu vertretende Unmöglichkeit:
„Ohne Arbeit kein Lohn“: Wegen einer Wetterkatastrophe wird ein allgemeines Fahrverbot ausgesprochen, so daß AN den Arbeitsplatz nicht erreichen kann. Kein Fall des § 616 I BGB, weil kein persönlicher Grund des AN !
Arbeit ein AN schlecht, so behält er seinen Lohnanspruch, allerdings kann der AG mit einem Schadensersatzanspruch aufrechen, so daß das Ergebnis faktisch gleich sein kann.

Beispiel zur Schlechtleistung:
In § 16 III Manteltarifvertrag der Metallindustrie in Südbaden ist geregelt, daß Ausschußproduktion nicht zur Verdienstminderung führt (entspricht gesetzlicher Wertung). Andererseits wird aber vereinbart, daß bei grob fahrlässiger Ausschußproduktion bis zu acht Stunden Arbeit nicht vergütet werden müssen.
Soweit der AG es zu vertreten hat (jedenfalls bei Fahrlässigkeit und Vorsatz), daß der AN nicht arbeiten kann, behält der AN seinen Lohnanspruch.

Beispiel für vom AG zu vertretendes Unmöglichwerden:
AG hat vergessen, dringend benötigte Rohstoffe zu bestellen, so daß Weiterarbeit nicht möglich; im Betrieb bricht aufgrund grober Fahrlässigkeit des AG ein Brand aus.

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