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Leistungsstörungen

Zweck eines Vertrages ist es, dass er erfüllt wird, § 362 BGB. Das heißt, der verabredete Leistungserfolg soll eintreten. Schon vor Einstein haben Juristen erkannt, dass die wichtigsten Dimensionen durch Raum und Zeit definiert werden. Das bedeutet für einen Vertrag, dass klar sein sollte, an welchem Ort die Leistung erbracht werden muss und zu welchem Zeitpunkt.


Lesen Sie bitte dazu die §§ 269 ff. BGB durch. Beachten Sie auch hier wieder, dass durch Vertrag auch abweichende Regelungen getroffen werden können.

Denn bereits an dieser Stelle kann es zu schwerwiegenden Vertragsstörungen kommen, wenn Ort und Zeit nicht sauber festgelegt wurden oder gegen die gesetzlichen Auffangvorschriften verstoßen wird. Außerdem sind weitere Störungen denkbar, die teilweise hiermit zusammenhängen.

Möglich ist, dass die Leistung überhaupt nicht, nicht wie geschuldet oder zu spät erbracht wird. Auch kann der Schuldner bei Erbringung der Leistung gleichsam aufgrund von Unachtsamkeit o.ä. Rechtsgüter auf der Seite des Leistungsempfängers verletzen.

Beispiel: Ein LKW-Fahrer liefert die Ladung zwar ordnungsgemäß beim Empfänger ab, beschädigt aber beim Befahren des Firmengrundstücks den Mercedes des Empfängers

Entsprechend nennt man diese Störungen Unmöglichkeit, Verzug und Schlechtleistung. Für jede dieser Kategorien gab es bis zum 31.12.2001 rechtliche Regelungen, die versuchten, Aussagen über den Schutz der jeweiligen Interessen der Parteien in einem solchen Fall zu treffen. Vor dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz gab es somit eine Vielzahl von speziellen Regelungen zu den einzelnen Leistungsstörungen, wie Unmöglichkeit, Verzug, Schlechtleistung etc.. Die Rechtslage hat sich mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz jedoch massiv geändert.

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