skip to Main Content
+49 (700) 34778539 info@firstlex.de
[layerslider id="6"]

E-Commerce

firstlex Kanzlei:E-Commerce - Rechtliche Rahmenbedingungen beim E-Commerce nach der Schuldrechtsreform

von Rechtsanwalt Dr. Kai Stumper *

Das Web: unendliche Weiten…

Auch im Bereich der Weiterbildung erfreut sich das Medium immer größerer Beliebtheit. So präsentiert sich eine immer größer werdende Anzahl von Trainern und Bildungsträgern den potentiellen Kunden mittels einer eigenen Homepage. Auch für den Absatz von Seminaren, Schulungsmaterialien und Skripten wird das Internet genutzt.

So auch von Trainer Schmitz, der neben ausführlichen Informationen zu seinem Seminarangebot und seinen Referenzen als Trainer auch ein umfangreiches Angebot an Skripten bereithält und diese auch in gedruckter Form über einen kleinen Onlineshop feilbieten möchte. Gegen Bezahlung per Kreditkarte kann man die Skripten herunterladen. Und wie Schmitz gesehen hat, bietet auch sein Bildungsträger die Seminare, die Schmitz hält, über das Internet an. Doch was ist bei derlei Online-Geschäften rechtlich zu beachten?

 

 

 

Vertragsschluss im Internet

 

Auch über das Internet können Verträge nach herkömmlichem Muster abgeschlossen werden, nämlich durch ein Angebot und eine dem Angebot entsprechende Annahme. Für Geschäftsabschlüsse über das Internet gilt nichts grundsätzlich anderes als bei herkömmlichen Verträgen. Die Präsentation von Waren im Internet zum Zwecke des Verkaufs stellt wie der Katalog eines Versandhandels noch kein rechtswirksames Angebot dar. Vielmehr soll dadurch nur der Internetteilnehmer zur Abgabe eines solchen aufgefordert werden. Erweckt jedoch die Präsentation den Eindruck, der Kunde schließe allein schon durch einen weiteren Mausklick einen Vertrag, so ist die Warenpräsentation ausnahmsweise bereits als Angebot anzusehen. In der Regel will jedoch der Verkäufer nach Eingang einer Bestellung erst die Lieferfähigkeit und bzw. oder die Bonität des Kunden überprüfen, bevor er sich vertraglich binden will. Zum Vertragsschluss wird es daher in der Regel erst dann kommen, wenn der Verkäufer das Kaufangebot ausdrücklich (meist per E-Mail) annimmt oder (stillschweigend) die Ware liefert. Angebot und Annahme sind so genannte empfangsbedürftige Willenserklärungen, die dem anderen zugehen müssen. Hier kann es gerade bei der elektronischen Übermittlung zu Problemen kommen. Dabei gilt jedoch ebenfalls der allgemeine Grundsatz, dass derjenige, der einen Vertragsschluss behauptet, dies beweisen muss. Auch für die Anfechtung von Verträgen wegen Irrtums (z. B. Vertippen oder Anklicken eines falschen Feldes) gelten die allgemeinen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Unterschiede ergeben sich nur, was die Beweisbarkeit des Vertragsschlusses angeht. Denn gerade elektronische Übermittlungsmethoden haben nun mal die Eigenart, keine beweiskräftigen "Spuren" für ihren Zugang zu hinterlassen, wie etwa der Auslieferungsbeleg bei einem Einschreiben o.ä. Daher war bisher ein elektronischer Vertragsschluss mit gleichem Beweiswert wie ein herkömmlicher Vertrag kaum möglich. Aber diese Lücke wurde mittlerweile geschlossen. Nun stellt § 126a BGB die elektronische Signatur der bekannten Schriftform gleich. Und da Formvereinbarungen bei Geschäften im Internet zumeist freiwillig sind, genügt es dann auch, Signaturen zu nutzen, die nicht vom Signaturgesetz vorgeschrieben sind. Außerdem genügt es, wenn zwei elektronische Dokumente, also z.B. E-Mails, nacheinander ausgetauscht werden. Es muss also nicht ein Dokument von beiden Beteiligten gleichzeitig eine einzige Erklärung "unterschrieben" werden.

 

 

 

Gestaltung der Website

 

Auch bei der Gestaltung seiner Internet-Seite ist Schmitz rechtlichen Rahmenbedingungen unterworfen. So schreibt § 321e BGB vor, dass er angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung stellen muss, mit deren Hilfe seine Kunden Fehler in ihrer Bestellung erkennen und berichtigen können. Hier bietet sich für ihn das Zwischenschalten einer Seite in den Bestellvorgang an, auf der für den Kunden alle von diesem gemachten Angaben noch einmal zusammengefasst werden und die Möglichkeit gegeben wird, diese Angaben zu bestätigen oder zu korrigieren.

Außerdem muß eine Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt werden. Dazu genügt eine Internetseite, es kann aber auch eine automatische Feedback-Mail benutzt werden. Wichtig ist: diese Bestätigung hat aus rechtlicher Sicht noch nicht die Qualität einer vertragsschließenden Willenserklärung. Ausnahme: der Anbieter formuliert die Bestätigung so, dass der Besteller darauf vertrauen darf, dies sei eine Annahme des Angebots. Für Online-Anbieter ist es daher notwendig, hier sehr sorgfältig abzuwägen, wie technisch und juristisch vorgegangen werden soll.

Und was ist mit AGB? Wie bei herkömmlichen Rechtsgeschäften hat der gewerbliche Anbieter ein besonderes Interesse daran, seine AGB zum Bestandteil des Vertrages zu machen. Dies setzt gem. § 305 BGB voraus, dass der Verwender bei Vertragsschluss die andere Vertragspartei ausdrücklich auf seine Vertragsbedingungen hinweist und ihr die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise von deren Inhalt Kenntnis zu nehmen. Auf einer Internetseite sind die Vertragsbedingungen in der Regel durch Anklicken eines entsprechenden Buttons aufrufbar. Dieser muss so angeordnet und gestaltet sein, dass er von einem Durchschnittskunden auch bei flüchtiger Betrachtung nicht übersehen werden kann. Der Aufruf muss vor Absendung der Bestellung möglich sein. Der bislang eher dünn gesäten Rechtsprechung zu Online-AGB kann wohl entnommen werden, dass auf dem Bildschirm angezeigte AGB eine zumutbare Länge nicht überschreiten dürfen. Muss sich der Kunde erst durch einen seitenlangen Text "scrollen", sind die AGB sicherlich nicht wirksam zum Vertragsbestandteil geworden.
Weiterhin muss der E-Commerce-Anbieter gem. § 312e BGB die Möglichkeit verschaffen, die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ausreichend ist hierfür die Möglichkeit, die AGB auszudrucken oder z.B. als PDF-Datei herunterzuladen.

 

 

 

Informationspflichten

 

Außerdem obliegen Schmitz eine ganze Reihe von Informationspflichten. Schon bisher waren E-Commerce-Anbieter verpflichtet, auf ihren Websites bestimmte Informationen hinsichtlich ihrer Identität, Kontaktmöglichkeiten und den Rechten des Kunden zu geben. Diese Pflichten waren bisher im Fernabsatzgesetz festgelegt. Seit Beginn des Jahres 2002 wurden diese Informationspflichten jedoch durch die sogenannte BGB-Informationspflichten-Verordnung stark erweitert. In dieser finden sich nun u. a. auch die Informationspflichten, die bisher im Fernabsatzgesetz geregelt waren. Als Fernabsatzverträge gelten wie bisher solche Verträge, z.B. die über Telefon, Internet oder auch per E-Mail geschlossen werden. Gemäß § 312c Abs. 1 Nr. 1 BGB muss der Schmitz, wenn er mit einem Verbraucher einen Fernabsatzvertrag abschließt, diesem die in § 1 der BGB-Informationspflichten-Verordnung genannten Informationen zur Verfügung stellen. Schmitz muss seine Kunden auf seiner Website seiner Website also über folgende Punkte informieren:

  • Seine Identität bzw. sein Firmenname und die Rechtsform seiner Firma, 
    seine Anschrift,
  • die wesentlichen Merkmale der Ware bzw. der Dienstleistung, die er anbietet, 
    Informationen darüber, wie der Vertrag zustande kommt, bei wiederkehrenden Leistungen die Mindestlaufzeit des Vertrages, etwaige Vorbehalte bezüglich Qualität, Preis oder Verfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung,
  • Preis der Ware oder Dienstleistung inkl. Steuern oder sonstiger Preisbestandteile,
  • gegebenenfalls anfallende und extra zu bezahlende Liefer- oder Versandkosten,
  • Einzelheiten bezüglich Zahlung, Lieferung oder Erfüllung,
  • das Bestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts,
  • eventuelle Kosten, die der Verbraucher für die Nutzung des gerade genutzten 
    Fernkommunikationsmittels neben den üblichen Grundtarifen tragen muss (z. B. 0180- oder 0190-Telefonnummern),
  • und bei befristeten Angeboten deren Gültigkeitsdauer.

Diese Informationspflichten ergaben sich bereits vor Inkrafttreten des neuen Schuldrechts aus dem Fernabsatzgesetz. Genauso hatte das Fernabsatzgesetz schon festgelegt, dass der Unternehmer dem Verbraucher bestimmte weitere Informationen in hervorgehobener und deutlich gestalteter Form mitzuteilen habe, und zwar:

  • alle Informationen über die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung und Rechtsfolgen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie über den möglichen Ausschluss des Widerrufs- oder Rückgaberechts,
  • die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers, bei der Beanstandungen vorgebracht werden können, sowie eine ladungsfähige Anschrift des Unternehmers, bei juristischen Personen auch den Namen des oder der Vertretungsberechtigten,
  • Informationen über Kundendienst und geltende Gewährleistungs- und Garantiebedingungen,
  • Sowie bei Verträgen, die ein Schuldverhältnis betreffen und für eine längere Zeit als ein Jahr oder für unbestimmte Zeit geschlossen werden, die Kündigungsbedingungen.

Diese Informationen hat Schmitz auf seiner Internetseite in einer "hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form" mitzuteilen. Dies schreibt § 1 Abs. 3 der BGB-Informationspflichten-Verordnung vor. Für Schmitz als E-Commerce-Anbieter bedeutet das, dass diese Informationen idealerweise in den Ablauf des Online-Bestellvorganges auf seiner Seite derart eingebunden werden, dass der Kunde zwangsweise zu diesen Informationen geführt wird so das er sie nicht ungewollt übersehen kann. Nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt reicht jedenfalls ein einfacher Link auf die entsprechenden Informationen nicht aus.

Würde Schmitz den Informationspflichten aus § 312c BGB sowie der BGB-Informationsverordnung nicht nachkommen, so würde die normalerweise zweiwöchige Widerrufsfrist des Kunden so lange nicht zu laufen beginnen, bis Schmitz die erforderlichen Informationen erteilt. Im Extremfall würde Schmitz dann 6 lange Monate damit rechnen müssen, dass seine Kunden ihre Skriptbestellungen widerrufen.

Durch die im Wege des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes umgesetzte E-Commerce-Richtlinie der EU wurden über die bereits vom Fernabsatzgesetz bekannten Informationspflichten hinaus noch einige weitere Informationspflichten für den elektronischen Geschäftsverkehr eingeführt. Diese finden sich wiederum in der BGB-Informationspflichten-Verordnung, und zwar in § 3, auf den § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB für alle Fälle des elektronischen Geschäftsverkehrs verweist. Hierzu gehören:

  • Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss zwischen dem Verbraucher und dem E-Commerce-Anbieter führen,
  • Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom E-Commerce-Anbieter gespeichert wird, und ob dieser Vertragstext dem Kunden zugänglich ist,
  • Informationen darüber, wie der Kunde die vom E-Commerce-Anbieter nach § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB zur Verfügung zu stellenden Mittel zur Korrektur von Eingabefehlern beim Vertragsschluss erkennen und einsetzen kann,
  • über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen,
  • und über sämtliche einschlägige Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterwirft, und wie diese Kodizes elektronisch eingesehen werden können.

Kommt Schmitz den Pflichten aus § 312e BGB nicht nach, so ist der Vertragsschluss zwar grundsätzlich trotzdem wirksam, allerdings beginnt auch hier die Frist eines eventuell bestehenden Widerrufsrechts des Kunden erst mit der Erfüllung dieser Pflichten zu laufen, § 312e Abs. 3 Satz 2 BGB. Weiterhin könnte Schmitz nach § 2 des Unterlassungsklagengesetzes von Verbraucherverbänden o.ä. auf Unterlassung verklagt werden.

Bietet Schmitz nun jedoch auch seine Skripten direkt zum Download von seiner Homepage feil, so muss er zusätzlich noch die Vorschriften des Teledienstegesetzes beachten. Im Teledienstegesetz sind Informationspflichten für Anbieter von Telediensten enthalten, die auch ein E-Commerce-Anbieter beachten muss. Teledienste sind gem. § 2 TDG u.a. auch Angebote von Waren und Dienstleistungen in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit. Bietet Schmitz also seine Skripte zum unmittelbaren Download gegen Bezahlung an, handelt es sich hierbei um einen Teledienst gem. § 2 TDG. Die Informationspflichten, die das TDG dem E-Commerce-Anbieter auferlegt, gelten laut § 6 TDG für "geschäftsmäßige" Teledienste. Damit sind alle Dienste gemeint, die nachhaltig erbracht werden, also auf Dauer angelegt sind. Eine Gewinnerzielungsabsicht muss damit nicht verbunden sein. Es ist aber davon auszugehen, dass der Anwendungsbereich jedenfalls solche Diensteanbieter, die mit ihrer Website zumindest die Erzielung von Einnahmen beabsichtigen, umfasst. Die nach § 6 TDG auf der Website zu gebenden Informationen sind folgende:

Name und Anschrift des Diensteanbieters, bei juristischen Personen auch der oder die Vertretungsberechtigten, 
Angaben, wie eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme bzw. unmittelbare Kommunikation mit dem Diensteanbieter möglich ist (wird heutzutage durch Angabe der eMail-Adresse meistens schon erfüllt), 
gegebenenfalls die Angabe, in welches Handels-, Vereins- oder sonstige Register der Diensteanbieter eingetragen ist, und die entsprechende Registernummer, 
wenn der Anbieter des Teledienstes einer Tätigkeit nachgeht, die einer behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde, 
wenn der Diensteanbieter einer besonders reglementierten Berufsgruppe zugehört, die einer Berufskammer angehört (wie z. B. Rechtsanwälte, Steuerberater oder Ärzte), Angaben zur dieser Kammer, die gesetzliche Berufsbezeichnung des Anbieters und den die Berufsbezeichnung verleihenden Staat sowie die Nennung der jeweiligen besonderen berufsrechtlichen Regelungen und Angaben dazu, wie diese zugänglich sind, 
wenn der Teledienste-Anbieter eine Umsatzsteueridentifikationsnummer besitzt, muss auch diese angegeben werden. 
Wie Schmitz diese Pflichtangaben auf der Website platzieren bzw. zugänglich machen muss, ist noch nicht endgültig geklärt. § 6 TDG verlang, dass die Angaben "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und verfügbar" sein müssen. Häufig wird dafür eine Art Impressums auf Websites eingerichtet, auf das lediglich von der Startseite mit einem Link hingewiesen wird. Allerdings könnte auch erforderlich sein, von jeder Seite des Web-Angebotes von Schmitz einen Link auf dieses Impressum anzulegen. Bis zu einer gerichtlichen Klärung dieser Frage kann noch nicht mit abschließender Sicherheit gesagt werden, welche dieser Gestaltungen nun den Anforderung des TDG wirklich genügt. Zu beachten ist jedoch, dass bereits einzelne Verbraucherverbände begonnen haben, Internet-Anbieter wegen Verletzung dieser Informationspflichten abzumahnen.

 

Im Gegensatz zu Verstößen gegen die Informationspflichten aus dem privatrechtlichen Bereich hat ein Verstoß gegen die Informationspflichten nach dem TDG ordnungswidrigkeitsrechtliche Folgen. Wird eine nach § 6 TDG notwendige Information nicht, nicht richtig oder auch nur nicht vollständig vorgehalten, können Bußgelder von bis zu € 50.000 verhängt werden. Außerdem kann der Anbieter auf Unterlassung und ggf. auf Schadensersatz nach den Vorschriften des Gesetzes betreffend den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Anspruch genommen werden. Dies betrifft jedoch nur gewerbliche E-Commerce-Anbieter, die von Mitbewerbern oder von den in § 13 UWG genannten Einrichtungen bzw. Verbraucherschutzverbänden nach §§ 3 und 4 des Unterlassungsklagegesetzes belangt werden können.

 

Es ist also viel zu tun, wenn man heutzutage im Internet Waren und Leistungen anbieten will. Wer die Liste der Pflichten sieht, fragt sich meistens, warum sie kaum jemand umsetzt – denn auf den meisten Sites fehlen entsprechende Hinweise und Verlinkungen. Die Gründe dafür schwanken zwischen völliger Unkenntnis wegen fehlender Rechtsberatung und bewusstem Verzicht zwecks Kostenersparnis. Beides wird immer mehr zur Milchmädchenrechnung, denn die Abmahnungen wegen mangelhafter Umsetzung rechtlicher Vorgaben nehmen immer mehr zu. Wer heute noch meint, er könne die gesetzlichen Vorgaben ignorieren, läuft praktisch durch ein Minenfeld: irgendwann kracht es.

 

* unter Mitarbeit von Falk Mathews

Schreibe einen Kommentar

Back To Top