Überspringen zu Hauptinhalt
040 88099981 info@firstlex.de Login

Ab zum Yoga – LAG Berlin erkennt Bildungsurlaub für Yogakurse an

Ein Yogakurs kann unter bestimmten Voraussetzungen Bildungsurlaub rechtfertigen. So jedenfalls nach Auffassung des Landesarbeitsgericht Berlin, welches den Anspruch eines Arbeitnehmers auf Bildungsurlaub für einen von der Volkshochschule angebotenen fünftägigen Kurs „Yoga I – erfolgreich und entspannt im Beruf mit Yoga…

Weiterlesen

Unbezahlter Sonderurlaub führt nicht zu gesetzlichen Urlaubsansprüchen

Der gesetzliche Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers kann unter Umständen mit dem vorher gewährten unbezahlten Sonderurlaub verrechnet werden. Mit dieser Entscheidung des BAG weicht das Gericht von seiner bisherigen Rechtsprechung ab, wonach die beiden Urlaubsarten unabhängig voneinander behandelt wurden. Nun aber gilt:…

Weiterlesen

Nur gekürzte Urlaubsansprüche während der Elternzeit

Arbeitnehmern steht während ihrer Elternzeit nur ein Anspruch auf gekürzte Urlaubszeit zu. Laut dem BAG sei eine Kürzung um ein Zwölftel pro Kalendermonat gem. § 17 I BEEG zulässig. Insbesondere verstoße die Norm nicht gegen Unionsrecht. Die Klägerin hatte im strittigen Fall vorgetragen, ihr stünde…

Weiterlesen

Das ArbG Köln klärt auf: So wird die Karnevalszeit definiert

Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass sich der Zeitraum der Karnevalszeit vom Tag der Weiberfastnacht bis zum Aschermittwoch erstreckt. Das mag grundsätzlich erstmal wenig überraschend klingen, allerdings muss dabei beachtete werden, dass die Tage zwischen den gesetzlichen Feiertagen und das…

Weiterlesen

Arbeitgeber müssen auf Urlaubsansprüche hinweisen

Das BAG hat entschieden, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, ihre Arbeitnehmer auf Urlaubsansprüche hinzuweisen und deutlich zu machen, das und wann genau diese verfallen. Die Entscheidung gründet u.a. auf einem Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH. Dieser hatte auf Anfrage des BAG festgestellt,…

Weiterlesen

Abfindungen aus einem Sozialplan und ein Nachteilsausgleich sind verrechenbar

Das Bundesarbeitsgericht hat eine Grundsatzentscheidung bezüglich der Frage getroffen, in welchem Verhältnis Nachteilsausgleichszahlungen und Ansprüche aus einem Sozialplan stehen. Soll ein Beschäftigungsbetrieb stillgelegt werde, so gilt grundsätzlich, dass  der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat der betroffenen Mitarbeiter über einen Sozialplan verhandeln…

Weiterlesen

Schlussantrag des EuGH-Generalanwalts: Unternehmen sollten verpflichtet werden die effektive Arbeitszeit zu Überwachen

Nach Auffassung des EuGH-Generalanwalts Pitruzzella seien Unternehmen verpflichtet die tatsächliche, effektive Arbeitszeit ihrer Angestellten generell zu überwachen. Dies sei insbesondere zur Einhaltung der EU-Grundrechtscharta und der Richtlinie 2003/88 nötig. Letzte regelt explizit die Rechte der Arbeitnehmer auf Begrenzung der Höchstarbeitszeit und…

Weiterlesen

Über die Zulässigkeit des Widerrufs eines Aufhebungsvertrags

Arbeitnehmern steht nach Auffassung des Bundesarbeitsgericht kein Widerrufsrecht für bezüglich eines Vertrags zu, der das Arbeitsverhältnis beendet (Aufhebungsvertrag). Zwar erkennt das BAG grundsätzlich den Aufhebungsvertrag als einen Verbrauchervertrag an, womit § 355 BGB eigentlich anwendbar wäre, allerdings hätte der Gesetzgeber…

Weiterlesen

Kein Anspruch auf Vergütung eines Praktikums von max. 3 Monaten

Praktikanten haben grds. keinen Anspruch auf eine Vergütung, sofern die Dauer des Praktikums auf maximal drei Monate beschränkt ist und nur zur Berufsorientierung und zum "schnuppern" durchgeführt wird. Auch eine Unterbrechung des Praktikums schadet diesem Grundsatz nicht, sofern die Arbeitszeit…

Weiterlesen
An den Anfang scrollen