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Anfechtung

Eine Anfechtung ist eine Erklärung einer der Vertragsparteien mit gestaltender Wirkung. Gestaltend meint hierbei, dass der vermeintlich geschlossene Vertrag plötzlich wieder aufgelöst wird.

Da nämlich die WE angefochten und damit aufgelöst wird, die der Erklärende abgegeben hatte, besteht keine Deckung zweier WE mehr. Damit ist dann aber auch der Vertrag hinfällig.

Da eine Anfechtung einen Vertrag zunichte macht, fragt sich, was dann mit den ausgetauschten Leistungen geschehen soll und wer für eventuelle Schäden aufkommen muss.
Antwort: Die Leistungen werden zurückgegeben, sofern das überhaupt möglich ist.
Beachten Sie: nicht möglich ist dies im Arbeitsverhältnis, siehe dazu das Skript „Arbeitsrecht“ aus der Juscript-Reihe.

Als Anfechtungsgründe kann man sich zwei wichtige Gruppen merken: Irrtümer und arglistige Täuschungen (siehe §§ 119, 123 BGB).

Beispiele:
Irrtum: X bestellt in Köln einen „halven Hahn“ und glaubt, es handele sich um ein halbes Hähnchen. Er erhält jedoch ein Käsebrötchen.
Arglistige Täuschung: X kauft ein Auto von Z, ohne zu ahnen, dass der Tacho um 100.000 km zurückgedreht wurde, was dem Z indes völlig klar ist, weil er selbst diese „Korrektur“ vorgenommen hat.

Falls in den Fällen, in denen die Anfechtung wegen Irrtums erfolgt, Schäden entstanden sind, die durch die Anfechtung bedingt sind (z.B., die Sache kann nicht mehr als neu weiterverkauft werden), so muss dafür derjenige aufkommen, der die Anfechtung erklärt hat.

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